Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Webanwendung „Kassenbon" (nachfolgend „Dienst"), betrieben von:

Softure UG (haftungsbeschränkt)
Scharfenberger Straße 28
13505 Berlin, Deutschland
E-Mail: customers@softure-ug.de

Mit der Registrierung und Nutzung des Dienstes akzeptieren Sie diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil.

Kassenbon bietet folgende Funktionen:

• KI-gestütztes Scannen und Extrahieren von Kassenbondaten
• Digitales Archiv für Belege und Dokumente
• Ausgabenanalyse und Kategorisierung
• Steuerklassifizierung und Jahresübersichten
• Lokaler Preisvergleich (anonymisiert)
• Dokumenten-Tresor mit Ablaufverfolgung

Der Dienst wird „wie besehen" bereitgestellt. Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, garantieren jedoch keine ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit.

• Für die Nutzung ist eine Registrierung mit gültiger E-Mail-Adresse oder über einen OAuth-Anbieter (Google, Apple) erforderlich.
• Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein.
• Sie sind für die Sicherheit Ihres Kontos verantwortlich und müssen Ihr Passwort vertraulich behandeln.
• Jede Person darf nur ein Konto besitzen.
• Sie sind verpflichtet, korrekte und aktuelle Angaben zu machen.

4.1 Kostenloser Tarif

• 2 Belege pro Woche, maximal 10 Belege gesamt
• 2 Dokumente pro Woche, maximal 10 Dokumente gesamt
• 10 KI-Scans pro Monat

4.2 Pro-Tarif

• Unbegrenzte Belege, Dokumente und KI-Scans
• Preise gemäß der aktuellen Preisliste auf der Website
• Abrechnung monatlich oder jährlich

4.3 Zahlungsbedingungen

• Die Zahlung erfolgt im Voraus über den gewählten Zahlungsanbieter.
• Abonnements verlängern sich automatisch, sofern sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden.
• Preisänderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail mitgeteilt.

Wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht:

Sie verpflichten sich:

• Den Dienst nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen.
• Keine Schadsoftware, Viren oder schädlichen Code hochzuladen.
• Keine Inhalte hochzuladen, die Rechte Dritter verletzen.
• Den Dienst nicht durch automatisierte Massenanfragen zu überlasten.
• Keine Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder zu manipulieren.
• Keine falschen oder irreführenden Informationen anzugeben.

Bei Verstoß gegen diese Pflichten sind wir berechtigt, Ihr Konto ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

• Alle Rechte an der Software, dem Design und den Inhalten von Kassenbon liegen bei Softure UG (haftungsbeschränkt).
• Sie erhalten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
• Ihre hochgeladenen Belege, Dokumente und Daten bleiben Ihr Eigentum. Sie räumen uns lediglich die zur Erbringung des Dienstes erforderlichen Nutzungsrechte ein.

• Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
• Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist bei kostenlosen Tarifen auf 100 € und bei Pro-Tarifen auf den in den letzten 12 Monaten gezahlten Betrag begrenzt.
• Die KI-basierte Datenextraktion kann Fehler enthalten. Wir übernehmen keine Garantie für die Richtigkeit der extrahierten Daten. Sie sind verantwortlich, extrahierte Daten insbesondere für steuerliche Zwecke zu überprüfen.
• Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

• Wir bemühen uns um eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel.
• Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und vorab angekündigt.
• Wir haften nicht für Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Störungen bei Drittanbietern oder Internetausfällen.

• Kostenloser Tarif: Jederzeit kündbar durch Löschung des Kontos in den Einstellungen.
• Pro-Tarif (monatlich): Kündbar zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums.
• Pro-Tarif (jährlich): Kündbar zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.
• Die Kündigung kann über die Kontoeinstellungen oder per E-Mail an customers@softure-ug.de erfolgen.
• Nach Kündigung werden Ihre Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht.
• Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Wir behalten uns vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden Ihnen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Wenn Sie den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung widersprechen, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf Ihr Widerspruchsrecht und die Folgen eines Widerspruchs werden wir Sie in der Änderungsmitteilung hinweisen.

• Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Berlin.
• Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
• Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Softure UG (haftungsbeschränkt)
Scharfenberger Straße 28
13505 Berlin
E-Mail: customers@softure-ug.de